“Das ist der beste Weg, um gehört zu werden”, so Christian Brück, Inhaber der Bäckerei Becker aus Delmenhorst zu seinen aktuellen Videos auf social media. Der SPD-Landtagabgeordnete Deniz Kurku hatte den Bäckermeister und seinen Osnabrücker Fraktionskollegen Frank Henning zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Deniz Kurku besuchte bereits mehrfach in den vergangenen Jahren den Betrieb des 41-Jährigen Handwerksmeister zu konkreten Anliegen.
Frank Henning, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Entbürokratisierung, kam auch, um zu erfahren, welche Regelungen der Handwerker kritisiert. Im Verlaufe des Gesprächs stellte sich heraus, dass die überwiegenden Probleme auf Bundes- und Europaebene zu lösen sind und nicht landesrechtliche Vorschriften betreffen. Besonders machen dem Handwerker die Bonpflicht, die Kennzeichnungspflicht und die Datenschutzverordnung und die draus resultierenden Kosten Sorgen. Brück berichtete auch über aus seiner Sicht absurde Hygiene- und Dokumentationspflichten. Als Beispiel nannte er die tägliche Kontrolle der Kühlschranktemperatur und die entsprechende Dokumentation. “Ich habe doch ein eigenes Interesse, dass meine Waren im Kühlschrank nicht verderben und dieser entsprechend funktioniert”, so Brück.
Frank Henning betonte, dass bereits viele Maßnahmen zur Entbürokratisierung auf den Weg gebracht worden seien. Er verwies auf die sogenannte “145-er Liste” der IHK Niedersachsen, welche 145 Punkte und Vorschläge zum Bürokratieabbau enthält. Auch hier zeige sich, dass viele Maßnahmen die Bundes- und Europaebene betreffen und dort umgesetzt werden müssen. Auf allen Ebenen sei man sich aber einig, dass viele Vorschriften schnell abgeschafft oder vereinfacht werden müssen.
“Wie immer, wenn ich auf Christian Brück treffe, war es ein konstruktives Gespräch”, betonte Deniz Kurku im Anschluss. ” Wir haben einige Anregungen mitgenommen und werden diese in Hannover entsprechend in die Gremien tragen bzw. können gezielt beim Ministerium und an anderen Stellen nachfragen. Gerade für die Betriebe vor Ort ist es wichtig, dass endlich mehr Zeit und Energie für die eigentliche Arbeit bleibt und so viel unnötige Kosten wie möglich eingespart werden!“
Frank Henning machte deutlich: „Die SPD-geführte Landesregierung hat sich den Abbau unnötiger Bürokratie zur Daueraufgabe gemacht. Wir wollen praxisnahe Lösungen, die Zeit und Nerven sparen und es gilt, bestehende Regelungen zu hinterfragen und im Idealfall zu vereinfachen. Die direkten Rückmeldungen aus der Wirtschaft, aus den Betrieben und von den Bürgerinnen und Bürgern sind für uns besonders wichtig, denn genau dort sollen die Entlastungen ankommen und das spürbar.“