Für oder gegen die Groko?

 
Foto: SPD OV

Der Entwurf eines Koalitionsvertrages im Bund steht und die SPD-Mitglieder sind zu einem Votum darüber aufgerufen, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU und der CSU eintreten soll.

Der Ortsvereinsvorstand der SPD hat dies zum Anlass genommen, die Mitglieder zum politischen Klönschnack einzuladen.

Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder äußerte die Ansicht, dass für die schlechte Ausgangslage (20,5 % der Stimmen für die SPD bei der Bundestagswahl) doch ein gutes Ergebnis in den Koalitionsverhandlungen erzielt wurde. Deutliche Verbesserungen seien z.B. für Arbeitnehmer und Familien erreicht worden.

Kritik äußerten alle anwesenden Mitglieder an der schlechten Außenwirkung der in Berlin agierenden SPD-Politiker. Das habe der Arbeit der Partei auf allen Ebenen deutlich geschadet. Dennoch sprach sich eine große Mehrheit der anwesenden Sozialdemokraten für die Annahme des Koalitionsvertrages aus. Motivation dafür sei nicht nur das Ergebnis der Verhandlungen, sondern vor allem das Gefühl der Verantwortung für Deutschland und Europa, denn es sei eine stabile Regierung nötig.

Gleichzeitig waren sich alle Anwesenden einig, dass es in der nächsten Zeit gelte, durch deutliche Themensetzung und neues Personal an der Spitze der SPD neues Vertrauen bei den Bürgern zu gewinnen. Ein Weiter so dürfe es nicht geben.